…ich war schon lange nicht mehr hier…hab ja außer meinem C-Rekord noch meine 2 Franzosen, die mich etwas auf Trab halten…

Vom CX Club Deutschland Vorstand kam heute folgende Email an die Club Mitglieder:
…Achtung, alles Zitate:
Hallo Clubvorstände,
sicherlich habt Ihr den Medien vorgestern auch vom Verbot des
Oldtimer-Treffens in Frankfurt erfahren:
https://www.bild.de/regional/frankfurt/ ... .bild.html
was in der Szene nicht unbemerkt blieb – auch im Dialog mit uns kamen
Rückmeldungen.
Die Reaktionen in den Medien werden folgen – und auch die klassischen
Branchenzeitschriften werden dies sicherlich aufgreifen.
Recht schnell kam die Reaktion seitens Carsten Müller, MdB und
Vorsitzender des „Parlamentskreis Automobiles Kulturgut“, der
gestern die nachfolgende Pressemitteilung in Bezug auf die aktuelle
Absage des Klassikertreffen an den Opelvillen lanciert hat, die wir Euch
zur Information weiterleiten möchten:
Pressemitteilung MdB Carsten Müller:
Rüsselsheimer Klassikertreffen an den Opelvillen abgesagt und
Änderung bei der Oldtimer-Besteuerung angekündigt -
Grüne Sachunkunde führt erneut zu anlassloser Verbotspolitik
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_Berlin, 23. Juni 2023. __Zu dem vom Regierungspräsidium Darmstadt als
Obere Naturschutzbehörde ausgesprochenen Verbot zur Nutzung der
Mainwiesen für das traditionelle Klassikertreffen in Rüsselsheim sowie
der von Grünen-Bundestagsabgeordneten geplanten Beschränkung der
Besteuerung von historischen Fahrzeugen erklärt der Vorsitzende des
Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK) und
Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:___
_ ___
_„Die offensichtliche Sachunkunde der Grünen trifft in diesen Tagen
mehrfach die Oldtimerszene und führt zur typischen und anlasslosen
grünen Verbotspolitik. Die Maßnahmen sind rein ideologischer Natur, um
grüne Vorstellungen durchzusetzen.___
_ ___
_In Rüsselsheim wird das rechtzeitig vom Rüsselsheimer Magistrat
beschlossene und in diesem Jahr erstmals nach Corona wieder am
traditionellen Standort, auf den Rüsselsheimer Mainwiesen und im
Verna-Park, genehmigte traditionelle Klassikertreffen kurzfristig
abgesagt. Verantwortlich dafür ist das Regierungspräsidium Darmstadt,
das als Obere Naturschutzbehörde unter Leitung der grünen
Regierungspräsidentin Lindscheid, kurzfristig ein Nutzungsverbot der
Rüsselsheimer Mainwiesen verhängte und damit den Beschluss des
Rüsselsheimer Magistrats kippte. Damit trifft der grüne, rein
ideologische geführte Kampf gegen das Auto, ein erfolgreiches und über
Jahrzehnte stattfindendes Oldtimertreffen am historischen
Opel-Standort__ __rund um die Opel-Villen. Dieses Klassikertreffen zieht
jährlich nicht nur tausende historische Fahrzeuge aus Deutschland und
den Nachbarländern an, sondern hätte auch an diesem Wochenende
zahlreiche Menschen und Familien begeistert. Der durch Corona besonders
gebeutelten Hotel- und Gastronomiebranche geht in Rüsselsheim und
Umgebung eine wichtige Einnahmequelle verloren.___
_ ___
_Ein grüner Finanzpolitiker hat in diesen Tagen eine Initiative zur
Beschränkung der Oldtimer-Besteuerung angekündigt und sich auf den
fehlerhaften Bericht des Bundesrechnungshofes bezogen. Von einem
Finanzpolitiker erwarte ich, dass er die Fakten und Ausführungen, vor
allem im Bereich der Besteuerung, auf Plausibilität prüft. Dabei wäre
schnell aufgefallen, dass die Ausführungen des Berichts nicht belastbar
sind. Ein in der Presse vom Kollegen angeführtes Beispiel verdeutlicht
die Kenntnislosigkeit in diesem Kontext. Das verwendete Beispiel eines
durchschnittlichen und damals handelsüblichen 93er Volkswagen Passat
wird in der regulären Fahrzeugbesteuerung sogar günstiger besteuert
als mit dem Pauschalbetrag bei einer Zulassung mittels H-Kennzeichen.
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_Diese Entwicklung und Aussagen machen mich fassungslos und zeigen,
dass es den Grünen einzig um die konsequente Durchsetzung eigener
Vorstellungen geht, ohne anderer Auffassungen zu würdigen.“___
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_--___
_Carsten Müller___
_Mitglied des Deutschen Bundestages___
_Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss___
_Platz der Republik 1___
_11011 Berlin___